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Tongji Aktuell

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Gerichtlicher Schutz des geistigen Eigentums: Kolloquium an der Tongji-Universität mit Richtern aus China und Europa

Datum:06-06-2025

In jüngster Vergangenheit wurde unter der Ägide des Obersten Volksgerichts, in Kooperation mit dem Obersten Volksgericht der Stadt Shanghai sowie der Tongji-Universität und mit Unterstützung der Shanghai International Intellectual Property Academy der Tongji-Universität und des Shanghai Intellectual Property Court, das „Seminar zum gerichtlichen Schutz geistigen Eigentums in China und Europa“ an der Tongji-Universität durchgeführt.

Folgende Persönlichkeiten nahmen an der Veranstaltung teil und ergriffen das Wort:

  • Tao Kaiyuan, Richter zweiten Rangs auf Staatsebene der Volksrepublik China, Vizepräsident des Obersten Volksgerichts, Vizepräsident der Chinesischen Rechtswissenschaftlichen Gesellschaft und Vorsitzender der Forschungsgruppe für geistiges Eigentumsrecht der Chinesischen Rechtswissenschaftlichen Gesellschaft;

  • Jia Yu, Richter zweiten Rangs auf Staatsebene der Volksrepublik China, Präsident des Obersten Volksgerichts von Shanghai und Vorsitzender der Forschungsgruppe für Strafrecht der Chinesischen Rechtswissenschaftlichen Gesellschaft,

  • Zheng Qinghua, Parteisekretär der Tongji-Universität und Mitglied der Chinesischen Akademie der Ingenieurwissenschaften,

  • Klaus Bach, Präsident und Vorsitzender Richter Klaus Bach vom X. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs

  • Rui Wenbiao, Direktor des Amtes für geistiges Eigentum der Stadt Shanghai

Insgesamt nahmen mehr als 70 Personen an der Veranstaltung teil, darunter Richter des Obersten Volksgerichts der Volksrepublik China sowie von Gerichten in Beijing, Shanghai, Zhejiang, Anhui und Guangdong, Richter des Bundesgerichtshofs, des Europäischen Einheitlichen Patentgerichts in München, des Landgerichts München I und des Landgerichts Düsseldorf sowie Experten und Wissenschaftler der Tongji-Universität und der Forschungsgruppe für geistiges Eigentumsrecht der Chinesischen Rechtswissenschaftlichen Gesellschaft.

Gegenwärtig erleben wir im Bereich der Spitzentechnologien, insbesondere der künstlichen Intelligenz, eine beispiellose Dynamik der wissenschaftlich-technischen Innovation. Während diese Entwicklung neue Industrien, Geschäftsmodelle und Wachstumsimpulse hervorbringt, stellt sie gleichzeitig neue Herausforderungen an den gerichtlichen Schutz von geistigem Eigentum.

Das Seminar umfasste zwei parallele Foren, in denen Themen wie Data Mining und Training, Produkte der künstlichen Intelligenz, standardnotwendige Patente und grenzüberschreitende Rechtsstreitigkeiten eingehend diskutiert wurden. Ziel war es, den Austausch und die Zusammenarbeit zwischen China und Europa im Justizbereich zu vertiefen.